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14.04.2023
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Guten Morgen Detlef Karl Klein,

Außenministerin Annalena Baerbock hat heute in Peking ihren bislang bedeutendsten Staatsbesuch zu absolvieren. Deshalb schauen wir mit Röntgenblick auf ihre politische Positionierung, ihre persönliche Performance und leuchten auch an jene verborgene Stellen, wo die tieferliegenden politischen Motive sich versteckt halten.

Ihre Positionierung:

Annalena Baerbock ist eine Realpolitikerin mit moralisch-ethischer Grundierung. Macht und Moral finden bei ihr in einer anderen Abmischung zueinander als etwa bei einem Techniker der Macht, wie Hans-Dietrich Genscher einer war. Sie macht die Menschen- und Frauenrechte nicht zum einzigen, aber zum wichtigen Kriterium einer Beziehung zwischen Nationalstaaten. Es wäre übertrieben zu sagen, sie predigt Moral. Aber ein anderes Verhalten, das verlangt sich schon – auch von China.

  Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale – das ist der Kompass der europäischen China-Politik. In welche Richtung die Nadel künftig ausschlagen wird, liegt auch daran, welchen Weg China wählt. “
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Annalena Baerbock in Peking am Flughafen © imago

Sie ist – wie einst Außenminister Joschka Fischer – eine leidenschaftliche Transatlantikerin, die im Ukraine-Konflikt und der Taiwan-Frage fest an der Seite der Amerikaner steht. Für sie wäre „eine einseitige Veränderung des Status Quo in der Taiwanstraße, und erst recht eine militärische Eskalation inakzeptabel.“

Auch in der Russlandpolitik baut sie Druck auf. Kurz vor ihrer Abreise drohte sie unverhohlen mit einer Beschneidung der wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten für die Volksrepublik:

  Welche Rolle China mit seinem Einfluss auf Russland übernimmt, wird für ganz Europa und unsere Beziehung zu China Folgen haben. “

Ihr Markenkern:

Standfestigkeit. Sie – die im vergangenen Wahlkampf oft unsicher und auch fahrig wirkte – hat sich mittlerweile eine Unerschrockenheit zugelegt, die man auch als Kühnheit interpretieren kann. Sie hält nicht den Dampfhammer in der Hand, wohl aber den Degen. Das romantisch-naive 68er-Motto „Make love, not war“ ist nicht ihres.

Ihr Ton:

Sie besitzt ein freundliches Wesen, das dem Gesprächspartner empathisch gegenübertritt. Das nimmt ihren Aussagen das Schroffe. Ihre Sprache ist klar, aber nicht konfrontativ. Sie will überzeugen, nicht abmahnen. Ihr Ziel ist eine Austauschbeziehung, nicht eine Abstoßungsreaktion. Und dennoch darf man das zuweilen Liebliche des Tons nicht falsch interpretieren. In der Mitte klingt etwas Metallisches durch.

Die Verbündeten:

Die grüne Partei, große Teile des Bürgertums und der Medien haben sich hinter ihr versammelt. In den Persönlichkeitswerten rangiert sie vor dem Bundeskanzler und auch vor Robert Habeck.

 
Der Zweikampf: Baerbock vorn
Umfrageergebnis zur Politikerzufriedenheit im April 2023*, in Prozent
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Ihre Gegenspieler:

In der Außenpolitik hat sie mit einem Emmanuel Macron nicht viel gemein. Sein Streben nach einer strategischen europäischen Autonomie lehnt sie ab. Im Inland stößt sie bei den Konservativen und insbesondere bei Friedrich Merz auf Widerstand, der ihre feministische Außenpolitik für Firlefanz hält, auch wenn er sich höflicher ausdrückt.

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Xi Jinping © The Pioneer

Ihr Spielraum:

In der Außenpolitik hat der Bundeskanzler das Sagen. Dennoch spielt sie eine Geige, aber eben die zweite. Schon das nervt Scholz, der sich mehr Harmonie mit seiner Außenministerin wünscht. Ihre Keckheit ist sein Autoritätsverlust.

 
Olaf Scholz: Kanzler muss kämpfen
Umfrageergebnis zur Politikerzufriedenheit im April 2023*, in Prozent
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Ihre Ambition:

Anders als ihre Vorgänger, von Walter Scheel über Hans-Dietrich Genscher bis zu Joschka Fischer, bildet sie mit dem Regierungschef bewusst kein Tandem. Die Teams Brandt/Scheel, Kohl/Genscher und Schröder/Fischer finden in den heutigen Akteuren auch deshalb keine Entsprechung, weil diese Außenministerin eben nicht die loyale Gefolgsfrau des Regierungschefs ist, sondern dessen Rivalin.

Ausweislich der Umfragen besitzt sie das, was vor ihr nur SPD-Außenminister Brandt besaß, eine reale Machtperspektive auf das Kanzleramt. Das eben unterscheidet sie von Genscher, Kinkel, Westerwelle, Maas und auch Joschka Fischer. Die Grünen haben mit der SPD nahezu gleichgezogen. Daher akzeptiert sie die Juniorrolle nicht mehr als eine natürliche. Sie will der Koch einer Koalition und nicht Olafs Kellner sein.

 
Die grüne Machtperspektive
Bundestagswahlergebnisse der Grünen seit 1980 und aktuelle Umfrage, in Prozent
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Fazit: Formal ist es richtig, wenn heute in den Zeitungen steht, Annalena Baerbock sei in China auf Staatsbesuch. In Wahrheit aber ist sie auf Wahlkampf-Tour. Wir wissen nicht, ob sie die vom Clinton-Berater Sidney Blumenthal verfasste Bibel aller US-Politiker – „The Permanent Campaign“ – gelesen hat. Aber sie bewegt sich exakt innerhalb dieses Drehbuchs:

  Es gibt keine wahlkampffreie Zeit. Der erste Tag im Regierungsamt ist der erste Tag der Wiederwahl-Kampagne. “
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Kapiteltrenner Chinapolitik
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Prof. Eberhard Sandschneider, Experte für Politik Chinas und Internationale Politik © imago

Dazu passt: Prof. Eberhard Sandschneider, der viele Jahre in Mainz und an der Freien Universität Berlin lehrte und von 2003 bis 2016 Direktor der Denkfabrik „Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik” war, ist mit der Chinapolitik der Regierung nicht zufrieden. Zu viel Moral, zu wenig Realpolitik. Er vermisst den Respekt gegenüber der chinesischen Aufbauleistung.

Baerbock würde mit ihren China-kritischen Äußerungen zwar in Peking registriert, allerdings ohne jegliche Relevanz für die politische Agenda, meint Sandschneider:

  Wir müssen uns abschminken, dass wir von außen in der Lage sind, China zu etwas zu bringen, was diese Regierung selbst nicht will. “

Eine „werteorientierte Außenpolitik“ empfindet er als nicht zielführend:

  Jede Außenpolitik, die auf Erfolg ausgerichtet ist, muss multidimensional sein. Eine rein wertegeleitete Außenpolitik ist verlogen und zum Scheitern verurteilt, weil am Ende immer die Werte hinten runterfallen. “

Einen wirtschaftlichen Rückzug empfiehlt der Professor den deutschen Unternehmen nicht. Nur ein chinesischer Angriff auf Taiwan könnte das ändern. Allerdings stehen dann nicht wirtschaftliche Fragen, sondern ein möglicher dritter Weltkrieg im Vordergrund, sagt Sandschneider:

  Bis dahin gilt, dass der chinesische Markt nach wie vor attraktiv ist. “

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Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page.

Seine Hoffnung für den Besuch der Außenministerin:

  Es wäre sehr wünschenswert, dass sie mit dem Eindruck zurückkommt, dass es sich lohnt, mit der chinesischen Regierung zu reden, zu streiten, zu diskutieren und sie nicht nur in öffentlichen Reden an den Pranger zu stellen. “

Wie Sandschneider über eine mögliche Taiwan-Invasion und die Aussagen des französischen Präsidenten Macron denkt, hören Sie im heutigen Podcast.

Kapiteltrenner Ukraine-Update
20230414-image-dpa-polnische Kampfjets vom Typ MiG-29
polnische Kampfjets vom Typ MiG-29 © dpa
  • Die Bundesregierung hat Polen die Zustimmung zur Lieferung von Kampfflugzeugen aus sowjetischer Bauart an die Ukraine erteilt. Im Jahr 2002 hatte Deutschland 23 Kampfjets vom Typ MiG-29 an Polen verkauft, die die Bundeswehr von der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR übernommen hatte.

  • Finnland hat die neuen Nato-Verbündeten erstmals bei sich begrüßt: Zwei Fregatten, eine aus Deutschland, die andere aus Portugal, legten gestern im Hafen von Helsinki an.

  • Russland hat für den deutschen Außenhandel seine Bedeutung verloren, das bestätigen die neuesten Zahlen aus dem Statistischen Bundesamt. Im Februar des laufenden Jahres war der monatliche Wert sämtlicher Warenimporte aus dem Land mit nur noch rund 300 Millionen Euro und damit um 91 Prozent niedriger ausgefallen als ein Jahr zuvor. Der Import von russischem Erdöl und Erdgas ging von 2,2 Milliarden Euro im Februar 2022 auf lediglich 4,2 Millionen Euro zurück – ein Minus von 99,8 Prozent.

  • Nach Ermittlungen zur Herkunft des Daten-Leaks geheimer US-Informationen zum Ukraine-Krieg hat das FBI einen Verdächtigen festgenommen. Im Visier der Ermittler ist demnach ein 21 Jahre alter Militärmitarbeiter mit dem Namen Jack T. aus dem Bundesstaat Massachusetts.

Kapiteltrenner: Söder und Wüst
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Markus Söder und Hendrik Wüst © dpa

Süd-West-Tandem gegen Friedrich Merz? Mit einer besonderen Geste adelt der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder seinen NRW-Amtskollegen Hendrik Wüst (CDU).

Söder lädt am 25. April das schwarz-grüne Kabinett zu einer gemeinsamen Tagung mit der bayerischen Landesregierung in die Residenz nach München ein.

Vor historischer Kulisse geht es offiziell um eine gemeinsame Innovations-Partnerschaft bei Wasserstoffwirtschaft, KI und Quantentechnologie sowie Maßnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels und der Flüchtlingskrise, wie aus der internen Tagesordnung hervorgeht, die meinem Kollegen Michael Bröcker vorliegt.

Inoffiziell geht es auch um einen Schulterschluss Richtung Friedrich Merz. Die Botschaft: Wüst und Söder wollen bei der Kanzlerkandidatenfrage mitmischen – oder doch noch selbst zugreifen. Die Unions-Mathematik funktioniert so: Söder + Wüst > Merz.

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Kapiteltrenner: Markus Lanz

Ein anderer CDU-Politiker könnte Ende des Monats in die Riege der Landesfürsten aufsteigen: Der Berliner CDU-Politiker Kai Wegner will Bürgermeister einer schwarz-roten Koalition in der Hauptstadt werden.

Pioneer-Chefredakteur Michael Bröcker war gestern Abend mit Wegners potenzieller Koalitionspartnerin, der bisherigen Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, beim ZDF-Talker Markus Lanz zu Gast.

Es ging um die Zukunft Giffeys im Senat und den Machtkampf der linken Parteien im Bund. Ein Best-of-Video hat meine Kollegin Noemi Mihalovici hier für Sie zusammengefasst.

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Kapiteltrenner Apple
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Apple-CEO Tim Cook © imago

Der wertvollste Konzern der Welt treibt seine Entkopplung von China voran: Im vergangenen Jahr produzierte Apple in Indien rund dreimal mehr iPhones als noch ein Jahr zuvor. 2025 könnte ein Viertel der weltweit hergestellten iPhones dann aus Indien kommen, berichtet Bloomberg aus Konzernkreisen.

Apple bekommt zunehmend Schwierigkeiten in China. Die Zero-Covid-Politik hatte dort große Teile der Produktion lahmgelegt. Foxconn, Apples wichtigster Produktionspartner, ist mit seinem Mutterkonzern in Taiwan beheimatet, wo die Spannungen mit China zunehmend steigen.

Auch der Druck aus der Heimat drängt Apple weg aus China. Die US-Regierung will die chinesische Technologiebranche ausbremsen, zuletzt mit der Beschränkung von Hightech-Chip-Exporten in das Land.

Fazit: Joe Biden gibt den Takt vor, Apple-Chef Tim Cook zieht mit. Der Mann will schließlich nicht recht haben, sondern Handys verkaufen.

Kapiteltrenner: Lilium
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Elektro-Flugtaxi des Herstellers Lilium © dpa

Das bayerische Flugtaxi-Unternehmen Lilium steht vor einem möglichen Verlust seiner Notierung an der amerikanischen Tech-Börse Nasdaq. Der Grund: Seit 30 Handelstagen notiert die Aktie unter einem Dollar, was nicht den Voraussetzungen für ein Listing an der Nasdaq entspricht.

 
The Big Seven
Marktkapitalisierung des Nasdaq 100 nach Unternehmen am 13. April 2023, in Prozent
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Lilium hat es sich zum Ziel gesetzt, Menschen mit seinen siebensitzigen, elektrischen Passagierjets zu befördern. Doch bislang hat man weder Einnahmen noch einen von Behörden zertifizierten Flieger vorzuweisen. Um echte Ergebnisse vorlegen zu können, braucht das Unternehmen laut eigenen Angaben weitere Investitionen im dreistelligen Millionenbereich. Doch die Suche nach finanziellen Mitteln gestaltet sich schwierig.

Anleger konnten am Donnerstagabend eine Lilium-Aktie für nur 54 Cent kaufen – ein Minus von fast 95 Prozent gegenüber dem groß gefeierten Börsengang im September 2021. Das Unternehmen, damit ein sogenannter „Pennystock“, wird an der Nasdaq bei diesem Kurs nicht mehr lange toleriert.

 
Lilium im freien Fall
Aktienkurs von Lilium seit dem offiziellen Börsengang am 13. September 2021, in Euro
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Kapiteltrenner Wirecard-Prozess

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Ex-Wirecard-Vorstand Markus Braun © imago

2019 wurde der Wirtschaftsprüfer KPMG damit beauftragt, eine Sonderprüfung der Bilanzen von Wirecard durchzuführen. Nun schildern die Wirtschaftsprüfer im Prozess gegen Ex-Wirecard-Vorstand Markus Braun erstmals, wie der betrügerische Finanzdienstleister versuchte, diese Sonderprüfung zu sabotieren oder gleich ganz zu verhindern. KPMG-Vorstand Sven-Olaf Leitz vor Gericht:

  Den Versuch, uns zu beeinflussen, gab es mehrfach. “

Informationen über das fragwürdige Asien-Geschäft seien über Monate hin „sehr, sehr zäh“ geflossen. Außerdem habe Wirecard den Wirtschaftsprüfern den Zugang zu IT-Systemen verwehrt.

20230414-image-dpa-pb-Logo der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG
Logo der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG © dpa

KPMG kam trotzdem zu einem Ergebnis und zwar fanden die Wirtschaftsprüfer keine Beweise für die Existenz der Treuhandkonten in Asien. 1,9 Milliarden Euro fehlten – 90 Prozent der bilanzierten Gewinne von Wirecard von 2016 bis 2018.

Die Staatsanwaltschaft und der Insolvenzverwalter sind sich einig, dass das Geschäft in Asien nie existierte. Markus Braun hält dagegen.

Jan Marsalek
Jan Marsalek © Wirecard

Verantwortlich für das Asien-Geschäft war damals der inzwischen flüchtige Jan Marsalek. Er soll laut KPMG-Vorstand Leitz auf die Ergebnisse der Prüfer erbost reagiert haben:

  Wer soll das Geld denn sonst haben? Kim Jong-il vielleicht? “

Das Fazit der Prüfer: „Wir hatten ein Untersuchungshemmnis. All das, was man normalerweise braucht, um die Existenz der Umsatzerlöse nachzuweisen, das fehlte.“

Kapiteltrenner: Pioneer Workshop
The Pioneer One
Pioneer One © Anne Hufnagl

Die Zeit der Printmedien geht allmählich zu Ende. Die Zukunft gehört der digitalen Kommunikation.

Das Erstellen eines erfolgreichen Newsletters ist kein Geheimnis, sondern eine Kunst. Und in gewisser Weise damit auch ein Kunsthandwerk. Man kann es also lernen.

Und genau deswegen wollen wir Ihnen die Möglichkeit geben, mit den Newsletter-Redakteuren Lukas Herrmann und Luisa Nuhr einen Blick hinter die Kulissen des Pioneer-Briefings zu werfen und das Newsletter-Schreiben zu erlernen. Auch Pioneer-Chefredakteur Michael Bröcker und ich werden unser Wissen weitergeben.

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Luisa Nuhr © Anne Hufnagl
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Lukas Herrmann © Anne Hufnagl

Von der Recherche über die Themenauswahl, das Storytelling bis hin zur Erstellung lernen Sie alles, was Sie für Ihren eigenen Newsletter benötigen. Dieser Workshop richtet sich an alle, die ihre Kommunikation, ob in der Firma, im Verband oder im Privaten, professionalisieren wollen.

Wenn das für Sie interessant klingt, dann bewerben Sie sich jetzt um einen von der Pioneer Foundation finanziell geförderten Workshop-Platz. Alle Details finden Sie hier.

Kapiteltrenner Mary Quant

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Werbung für den Strumpfhersteller Bellinda © dpa

Der Minirock war das Symbol der Swinging Sixties. Denn er war Ausdruck der sexuellen Revolution, der Befreiung der Frau aus ihrer Rolle als Mutter, Hausfrau und „Frau an seiner Seite“.

20230414-image-imago-pb-Modedesignerin Mary Quant in London, 1963
Modedesignerin Mary Quant in London, 1963 © imago

Erfunden hat ihn die britische Modedesignerin Mary Quant. Die Tochter zweier Lehrer begann als Kind, Kleidung aus Bettüberwürfen und Schuluniformen zu nähen. Mit 21 Jahren eröffnete sie ihre Boutique in London. Dort entwarf sie den damals skandalös kurzen Rock – er sollte mindestens zehn Zentimeter über dem Knie enden – und benannte ihn nach ihrem Lieblingsauto, dem Mini Cooper. Ihre Mission:

  Ich tue das für Mädchen mit einer Karriere. Bis jetzt wurden Mädchen vor allem gekleidet, um ihre Funktion als Tochter des Vaters oder als Frau des Mannes zu erfüllen. “

20230414-image-dpa-pb-Topmodel Twiggy bei einem Fotoshooting, 1970
Topmodel Twiggy bei einem Fotoshooting, 1970 © dpa

Schon bald trugen nicht nur die damaligen Supermodels Twiggy and Pattie Boyd den Minirock, sondern auch US-First-Lady Jackie Kennedy und Frauen überall im Westen. 1966 wurde Quant für ihre Leistung im Buckingham Palace mit einem Orden ausgezeichnet.

Gestern starb Mary Quant in ihrem Zuhause im britischen Surrey im Alter von 93 Jahren. Ihr Vermächtnis allerdings lebt weiter. Mode ist seither Ausdruck von Individualität und nicht mehr Uniform.

Ihre Designer-Kollegin Coco Chanel fand die kurzen Röcke übrigens „anstößig“ und „einfach schrecklich“. Quant störte das wenig, sie erklärte:

  Good taste is death, vulgarity is life. “

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Frühjahr/Sommer-Kollektion 2022 von Miu Miu © Miu Miu

Ich wünsche Ihnen einen beherzten Start in das Wochenende.

Es grüßt Sie auf das Herzlichste,

Ihr

Signatur Gabor Steingart
Gabor Steingart
Herausgeber The Pioneer

Redaktion

Lukas Herrmann (Leitung), Luisa Nuhr, Till Henniges, Daniel Bayer

Grafiken

Nils Lang (Daten), Henning Schmitter (Titelbild)

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