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06.07.2023
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Guten Morgen Detlef Karl Klein,

Durchbruch für die Demokratie: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Heizungsgesetz der Ampelregierung nicht mehr in dieser Woche – also nicht mehr vor der parlamentarischen Sommerpause – durch den Bundestag gehen darf.

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Robert Habeck © imago

Damit reagierten die Verfassungshüter auf einen Eilantrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann. Er hatte kritisiert, dass dem Parlament nicht ausreichend Zeit bleibe, zu beraten. Mindestens 14 Tage vor der Abstimmung sollte der Gesetzentwurf dem Parlament schriftlich vorliegen.

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Thomas Heilmann © imago

Zur Erinnerung: Die Regierung hatte sich erst am Freitag auf die finale Fassung des Gesetzes geeinigt, am Montag waren Experten eingeladen worden, um letzte Kritikpunkte zu äußern. Morgen hätte das Gebäudeenergiegesetz verabschiedet werden sollen. „Heizungsgesetz: Murks mit Ansage“, lautete gestern dazu unsere Schlagzeile.

Fünf von sieben Richtern stimmten dem Eilantrag von Heilmann zu. In der Begründung heißt es:

  Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG garantiert den Status der Gleichheit der Abgeordneten in einem formellen und umfassenden Sinn. Danach sind alle Abgeordneten berufen, gleichermaßen an der parlamentarischen Willensbildung mitzuwirken. Den Abgeordneten steht nicht nur das Recht zu, im Deutschen Bundestag abzustimmen, sondern auch das Recht zu beraten. Dies setzt eine hinreichende Information über den Beratungsgegenstand voraus. Die Abgeordneten müssen dabei Informationen nicht nur erlangen, sondern diese auch verarbeiten können. “

Es bliebe außerdem ausreichend Zeit zur Verabschiedung des Gesetzes mit Inkrafttreten am 1. Januar 2024, so die Richter. Es müsse nur im Juli noch eine Sondersitzung abgehalten werden.

Grund genug, bei Thomas Heilmann durchzuklingeln. Hier unser Gespräch im Wortlaut:

Nach dieser schnellen und klaren Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugunsten der Demokratie kann man dem Autor des Eilantrages nur gratulieren. Haben Sie mit diesem schnellen Erfolg gerechnet?

  Danke für die Glückwünsche. Ich war und bin fest überzeugt, dass die übereilten Verfahren im Deutschen Bundestag gegen unser Grundgesetz verstoßen. Dass das Bundesverfassungsgericht sich zu einer Eilentscheidung entschließt, war keineswegs sicher. “

Frage an den Juristen Heilmann: Wie arbeitsaufwendig war dieser Eilantrag? Wie viele Mitarbeiter haben sich dafür die Nacht um die Ohren hauen müssen?

  Wir waren zu dritt. Ein begabter Student im Examen, ein toller wissenschaftlicher Mitarbeiter und ich. Und wir hatten insgesamt nur vier Tage für die juristische Ausarbeitung. Die hatte es in sich. Es wurden 33 Seiten Antrag und 150 Seiten Anlagen. “

Welches der Argumente hat das Bundesverfassungsgericht letztlich überzeugt, glauben Sie?

  Dass eine abschließende Beratung diese Woche die Rechte der Abgeordneten endgültig untergehen lässt, während ein leichtes „Nachsitzen“ der Koalition das deutlich kleinere Übel sei. “

Was bedeutet das für den künftigen Umgang einer jeden Bundesregierung mit dem Parlament und dem Institut der Expertenanhörung?

  Ich hoffe, es wird zum Anlass genommen, unsere Verfahren im Bundestag grundsätzlich zu überdenken. Wir brauchen mehr Vorlauf für die Expertenanhörung und für die Abgeordneten, damit Gesetze gründlich durchdacht werden können. “

Ihr Fazit lautet also?

  Wir sind die einzig legitimen Vertreter des deutschen Volkes. Das ist das Konzept des Grundgesetzes. Deswegen stehen wir in der Hierarchie einer Demokratie oben. Und das ist auch richtig so. “

Mein Fazit: Das Verfassungsgericht hat der Demokratie einen Dienst erwiesen und die Übergriffigkeit der Regierung gegenüber den frei gewählten Abgeordneten zurückgewiesen. Dass ausgerechnet ein Grüner, dessen Partei einst unter dem Banner der Basisdemokratie angetreten war, dieser Ermahnung bedurfte, ist die Pointe dieser Geschichte. Oder um es mit Erich Kästner zu sagen:

  Die Dummheiten wechseln, die Dummheit bleibt. “

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Der Reichstag wird verhüllt © The Pioneer

Kapiteltrenner Brandmauer

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Alice Weidel © imago

Während in den Medien mit düsterem Unterton vor allem über das Erstarken der Rechtspopulisten berichtet wird, gehen die demokratischen Reflexe der Mehrheitsbevölkerung unter. Deutschland und viele andere Staaten erleben eine Polarisierung. Aber sie erleben nicht einen pauschalen Rechtsruck der Gesellschaft.

Die Brandmauer gegen rechts steht, sagt Peter Matuschek, Leiter für Politik und Sozialforschung bei Forsa:

  Die große Mehrheit der Bundesbürger hat zum Umgang mit der AfD weiterhin eine klare Haltung. “
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Peter Matuschek © imago

76 Prozent der befragten Bundesbürger geben an, dass die AfD für sie keine normale demokratische Partei ist, sondern eindeutig am rechtsradikalen Rand siedelt. Dementsprechend finden laut aktueller Forsa-Umfrage auch 73 Prozent der Bundesbürger richtig, dass alle anderen Parteien Koalitionen mit der AfD ausschließen.

 
AfD: Die Brandmauer steht weiter
Forsa-Umfrage zur Meinung gegenüber der AfD vom 3. Juli 2023, in Prozent
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Die Ereignisse in Thüringen und anderswo wirken demnach wie eine große Impfung: Das Erstarken der Rechtspopulisten geht mit einem Erstarken der demokratischen Abwehrkräfte einher. Es gibt aus Sicht der Bürger hier kein neutrales Beiseitestehen.

Wer diese Mechanik nicht begreift, dem könnte es ergehen, wie den Kindern beim Reise-nach-Jerusalem-Spiel. Der Platz in der Mitte ist ein Platz ohne Stuhl.

Kapiteltrenner Aufstieg der AfD
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Björn Höcke, AfD-Fraktionschef in Thüringen © dpa

Vor rund einer Woche wurde im thüringischen Sonneberg zum ersten Mal ein AfD-Kandidat zum Landrat gewählt. Wenige Tage später konnte die Partei mit dem Stellen eines Bürgermeisters in Sachsen-Anhalt den zweiten kommunalpolitischen Wahlsieg erzielen. In den neuesten Umfragen liegt die AfD in Thüringen bei 34 % und damit deutlich vor allen anderen Parteien. Björn Höcke dürfte innerlich triumphieren.

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Maria Fiedler © privat

Doch was bedeutet das für die politische Situation in Deutschland? Die stellvertretende Leiterin des Tagesspiegel-Hauptstadtbüros und Autorin des Buches „Die Methode AfD“, Maria Fiedler, kennt die Führungsebene der Partei persönlich und gibt uns im Pioneer Podcast einen Einblick in diese verschlossene Welt.

Trotz mehrerer Treffen mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel ist Fiedler nicht aus ihr schlau geworden, sagt sie heute Morgen:

  Sie hat ja eine Lebensgefährtin, die ursprünglich aus Sri Lanka stammt, zwei Kinder leben in der Familie; ich bin nie daraus schlau geworden, wie das eigentlich zusammengeht mit dieser Partei. Aber sie scheint das irgendwie für sich selber übereinander zu kriegen. “

Über den AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke weiß die Expertin:

  Wenn man ihn am Rednerpult erlebt, ist er einer, der laut wird, der auch pathetisch wird. Und im persönlichen Gespräch ist er aber einer, der sich selbst auch als sensibel darstellt, der einem so ein Ticken zu lange die Hand schüttelt. “
Podcast mit Maria Fiedler - 06.07.23 - BC
Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page

Trotz des aktuellen Zulaufs der Partei sieht Fiedler keinen Rechtsruck in Deutschland:

  Davon würde ich nicht sprechen, weil ich glaube, die Einstellungen haben sich gar nicht so doll verändert. Ich glaube, es wurde ein rechtes Potenzial oder ein populistisches Potenzial aktiviert, auch durch Fehler, die die Regierung gemacht hat. “

Um Wähler vom rechten Rand abzuwerben, würde die Journalistin der CDU nicht raten, AfD-Rhetorik zu kopieren, sondern Wähler durch eigene Politik zu überzeugen.

  Wenn sie ihre eigenen Themen, also beispielsweise innere Sicherheit oder aber auch Wirtschaft fokussieren – wo sie jahrzehntelang ihre Kompetenz hatten – dann kann sie mehr gewinnen als auf diesen Feldern der Identitätspolitik. “

Kapiteltrenner Christine Lambrecht

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20230706-image-imago-mb-Christine Lambrecht © imago

Am Dienstagabend war die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht plötzlich zurück auf der politischen Bühne. Auf dem Sommerfest der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion durfte sie auf der Bühne am Ehrentisch zwischen Parteichefs und Bundesministerin Platz nehmen. Der Unterschied zu ihren Sitznachbarn: Lambrecht kam als Einzige in Begleitung – von ihrem Sohn Alexander.

Mein Kollege Gordon Repinski hat das Geschehen beobachtet und erklärt in der heutigen Ausgabe unseres Hauptstadt-Newsletters, warum der Auftritt der beiden Lambrechts viele irritierte.

Die Frage, was Lambrecht seit ihrem Rücktritt im Januar so treibt, beantwortet sie allen, die es wissen wollen, auf ihrem Instagram-Account. Zu sehen sind dort vor allem Urlaubsfotos.

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Christine Lambrecht © Instagram/@Christine Lambrecht

„Vieles wirkt trotzig, als habe Lambrecht weder mit der Politik noch mit der öffentlichen Verarbeitung wirklich abgeschlossen“, schreibt Gordon Repinski in seinem Bericht, den Sie hier in unserem Hauptstadt-Newsletter in voller Länge lesen.

Kapiteltrenner Pioneer Live
Pioneer One
Pioneer One © The Pioneer

Die Beziehungen zu China und den anderen asiatischen Staaten werden derzeit einer Neubewertung unterzogen. Deshalb bieten wir allen Interessierten im Rahmen eines Asia-Briefings am Freitag dieser Woche um 10 Uhr an Bord der Pioneer One die Gelegenheit zum Update und zum Austausch.

Chelsea Spieker wird die 60 Minuten Druckbetankung mit drei exzellenten Kennern der Materie moderieren. Horst Geicke, Chairman und Investor Deutsches Haus Ho Chi Minh City, Jens Rübbert, Asien-Chef der Landesbank Baden-Württemberg und Präsident der europäischen Handelskammer in Singapur, und Dr. Volker Treier, Außenwirtschaftschef und Mitglied der Hauptgeschäftsführung DIHK, sind mit dabei.

Unter unseren Lesern verlosen wir heute die letzten Tickets für dieses Premium-Event. Schreiben Sie einfach meinem Kollegen Florian Fischer:

events@mediapioneer.com

Kachel floating Asia Talk
Klick aufs Bild führt zum Ticketverkauf

Kapiteltrenner EZB-Bankenaufsicht 

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Claudia Buch © imago

Die Bundesbankvizepräsidentin Prof. Claudia Buch und die Vize-Gouverneurin der spanischen Notenbank, Margarita Delgado, stehen auf der Shortlist der EZB für die Nachfolge des Vorsitzenden des Bankenaufsichtsmechanismus der EZB, Andrea Enria, dessen Amtszeit zum Jahresende endet.

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Andrea Enria © imago

Die Aufgabe: Das Aufsichtsgremium der Europäischen Zentralbank überwacht die großen Banken der Region und muss dabei stets die Stabilität des Bankensystems gewährleisten.

Die aktuelle Herausforderung: Zwar droht keine neue Bankenkrise, aber Inflationsdruck, steigende Zinsen und unsichere Aussichten erhöhen das Risiko in der Kreditvergabe.

Kapiteltrenner Gewerbeimmobilien

Der deutsche Gewerbeimmobilienmarkt befindet sich derzeit im freien Fall und bewegt sich damit auf dem niedrigsten Stand seit 2017. Laut JLL, einem Immobilienunternehmen, ist das Transaktionsvolumen im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zu den vorherigen sechs Monaten um 50 Prozent auf 14,9 Milliarden Euro gesunken. Dieser Wert liegt ebenfalls rund zwei Drittel unter dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre.

 
Gewerbeimmobilien: Der eingefrorene Markt
Volumen von Gewerbeimmobilien-Verkäufen in Deutschland seit dem 1. Halbjahr 2018, in Milliarden Euro
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Ähnliche Entwicklungen sind auch in anderen europäischen Ländern wie Schweden, Irland und Großbritannien zu beobachten, wo die Märkte für Gewerbeimmobilien auch ins Stocken geraten sind. Der Hauptgrund für die Entwicklung: Steigende Zinsen haben die Kreditkosten in die Höhe getrieben und potenzielle Immobilieninvestoren dazu veranlasst, höhere Renditen zu verlangen. Dies führt zu niedrigen Angebotspreisen.

Kapiteltrenner Führungswechsel
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Amanda Rajkumar © LinkedIn/@Amanda Rajkumar

Personalvorständin Amanda Rajkumar verlässt den Dax-Konzern Adidas nach nur zweieinhalb Jahren. Die 51-jährige Britin scheidet bereits zum 15. Juli aus dem Vorstand aus, wie Adidas am Mittwoch mitteilte. Rajkumar habe ihren Ende des Jahres auslaufenden Vertrag nicht verlängern wollen, hieß es offiziell.

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Björn Gulden © dpa

Adidas-CEO Björn Gulden tauscht seit seinem Amtsantritt Teile der Führungsriege aus. Die Personalchefin ist der dritte Abgang aus dem Vorstand – nach Vertriebsvorstand Roland Auschel und Markenchef Brian Grevy.

Seit Guldens Start haben sich die Zahlen des kriselnden Sportartikelherstellers nicht gebessert. Im ersten Quartal stagnierten die Adidas-Umsätze bei nur 5,3 Milliarden Euro, während die Konkurrenz teils kräftig zulegen konnte. Um mehr als 14 Prozent steigerte Konkurrent Puma im gleichen Zeitraum den Umsatz auf 2,187 Milliarden Euro.

Ist es Zufall, dass gerade so viele Vorständinnen und weibliche CEOs die Führungsetage wieder verlassen? Das Pioneer-Wirtschaftsteam ist dieser Frage in einer großen Analyse nachgegangen, die Sie hier nachlesen können:

Cover Story Warum Chefinnen scheitern.
Der Klick aufs Bild führt Sie zur Cover Story. © The Pioneer

Kapiteltrenner Clean Energy Forum

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Friedbert Pflüger © imago

Klimapolitik muss besser werden. Diese Einsicht ist die erste Voraussetzung, um das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung, bis 2045 klimaneutral zu werden, zu erreichen. Für Dr. Friedbert Pflüger, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., heißt das Stichwort dazu: Technologieoffenheit.

Pflüger ist Geschäftsführer des Clean Energy Forums, ein Thinktank, der heute in Berlin seine Arbeit aufnehmen wird. Er und das Forum haben es sich zum Ziel gesetzt, verschiedene alternative Meinungen in die klima- und energiepolitische Debatte einfließen zu lassen.

In einem Gastbeitrag für The Pioneer schreibt Pflüger:

  Niemand sollte sich anmaßen, er könne heute ‚wissenschaftlich objektiv‘ voraussagen, mit welcher Technologie wir die Welt retten. “

Die Arbeit des Clean Energy Forums beschreibt er so:

  Wir wissen nicht besser als andere, wie es geht: Aber wir glauben, dass nur der offene Dialog eine Chance eröffnet. “

Wie ein „diffamierungsfreier Dialog über wissenschaftliche Erkenntnisse und technologische Entwicklungen“ funktionieren kann und welches Beispiel der Inflation Reduction Act aus den USA dabei bietet, lesen Sie hier.

Kapiteltrenner Kleine Kunst
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„Microscopic Handbag“ nach einem Design von Louis Vuitton © MSCHF

Es kommt nicht auf die Größe an: Eine Handtasche mit den Maßen 657 mal 222 mal 700 Mikrometer – also so groß wie ein Salzkorn – erzielte bei einer Auktion 63.000 Dollar. Für das menschliche Auge ist die gelblich-grüne Tasche kaum sichtbar und passt laut Herstellerangaben durch ein Nadelöhr.

20230706-image-MSCHF-mb-Die Handtasche unter einem Mikroskop.
Die Handtasche unter einem Mikroskop. © MSCHF

Die Handtasche basiert auf einem Design von Louis Vuitton. Dabei ist das Modell in Originalgröße im Vergleich günstig: Mit charakteristischem LV-Monogramm kostet sie aktuell zwischen 3.100 und 4.300 Dollar.

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Das Design der „Microscopic Handbag“ ist inspiriert an der Louis Vuitton-Handtasche „OnTheGo“ © Louis Vuitton

Hinter der Tasche steckt das in Brooklyn ansässige Künstlerkollektiv MSCHF, das sein Werk „Microscopic Handbag“ nennt. Die Gruppe ist für gesellschaftskritische Projekte bekannt, die sich mit dem Überdruss der Konsumgesellschaft auseinandersetzen. In der Vergangenheit verkauften sie etwa 1.000 identische Gemälde von Andy Warhol – darunter allerdings 999 Fakes.

Die winzige Tasche wurde mithilfe der Zwei-Photonen-Polymerisation hergestellt, einer Fertigungstechnologie, die für den 3D-Druck von mikroskopisch kleinen Kunststoffteilen verwendet wird.

Immerhin liefert MSCHF dem Käufer eine Hilfestellung gleich mit: Die Tasche wurde zusammen mit einem Mikroskop verkauft, das mit einem digitalen Display ausgestattet ist. Das Kleine wird vergrößert, damit es gebührend bestaunt werden kann. Manchmal ist Kunst auch nur ein anderes Wort für Unsinn.

Ich wünsche Ihnen einen fröhlichen Start in den neuen Tag.

Es grüßt Sie auf das Herzlichste,

Ihr

Signatur Gabor Steingart
Gabor Steingart
Herausgeber The Pioneer

Redaktion

Lukas Herrmann (Leitung), Alexander Wiedmann, Daniel Bayer

Außerdem mitgewirkt haben heute Gordon Repinski, Michael Bröcker und Maximilian Stascheit.

Grafiken

Nils Lang (Daten), Julian Sander (Titelbild)

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